Wir bedanken uns bei allen Unterstützern im Wahlkampf!
Aktuelles von der Stadtratsfraktion 2012-05-14; 10:31:14
8,6%!!!!! Wir gratulieren der FDP NRW!
(fdp.de) STARKES ERGEBNIS FÜR DIE FDP
Starkes Ergebnis für die FDP in Nordrhein-Westfalen. Jubel in Berlin.Mit einem fulminanten Ergebnis zieht die FDP in den neuen Düsseldorfer Landtag ein. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kommen die Liberalen in NRW auf 8,6 Prozent. Gegenüber der Wahl in 2010 konnten die Liberalen ihr Ergebnis um 1,9 Prozent verbessern. Damit würde die FDP 22 Sitze im Landtag erhalten.
Spitzenkandidat Christian Lindner sprach von einem „großen Ergebnis für die FDP in NRW, über das sich alle ehrlich freuen können, die mit uns gekämpft und uns unterstützt haben“. Es habe sich ausgezahlt, dass die FDP der rot-grünen Schuldenpolitik nicht zugestimmt und lieber eine Neuwahl riskiert habe. Diese Prinzipienfestigkeit sei „keine Dummheit, sondern ein Ausdruck von Tugend und Charakter“, so Lindner.
Die FDP Stadtratsfraktion steht in Saarlouis, als Partner der dortigen Jamaica-Koalition, für eine klare, strukturierte, bürgernahe Politik! Und so sieht auch unsere Post-Wahlkampf-Homepage nach dem Wahlkampf aus. Wir hoffen sie gefällt Ihnen. Für Anregungen sind wir wie immer dankbar.
Der Spitzenkandidat und Landeschef der FDP im Saarland, Oliver Luksic, sieht seine Partei trotz des Wahlergebnisses nicht in existenzieller Gefahr. "Wir sind in den Kommunalparlamenten sehr gut verankert und haben dort eine gute Basis für einen Neuanfang", sagte Luksic. Er hatte sich zwar mehr erhofft, aber offenbar sei es nicht gelungen, "die gute Stimmung an den Infoständen in Stimmen umzuwandeln." Die Partei fliege nicht zum ersten Mal aus dem Landtag. "Wir haben es immer wieder geschafft, uns aufzurappeln."
Heute ist Frau Leutheusser-Schnarrenberger zu Gast im Saarland! Wir freuen uns auf eine spannende Podiumsdiskussion um 19:30Uhr in der Villa Lessing zum Thema: Liberale Einwanderungs- und Integrationspolitik.
Statement von Oliver Luksic zum Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Ich gratuliere der FDP in NRW und vor allem Christian Lindner zu dem hervorragenden Ergebnis. Die Wahl von Joachim Gauck, die klare Linie im Fall Schlecker und vor allem der Mut der NRW-FDP trotz 2% bei den Umfragen es auf Neuwahlen ankommen zu lassen haben...
Saar-Liberale wollen Abbau der kalten Progression Die Ablehnung des vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zum Abbau der kalten Progression im Bundesrat durch die saarländische Landesregierung stößt beim FDP Landesvorsitzenden Oliver Luksic (MdB) auf Kritik: „Das Gesetz zum Abbau der kalten Progression soll dazu dienen automatische Steuererhöhungen des Staates abzubauen. Es geht nicht um Steuersenkungen, sondern um...
Saarbrücken, 15.02.2012 Karl-Josef Jochem: „Es ist ein gutes Zeichen für die Saarländer, dass der Landtag sich heute gemeinsam für Abschaltung des Atomkraftwerk Cattenom ausgesprochen hat“
Saarbrücken, 10.02.2012 - Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr im Landtag des Saarlandes wurde aus aktuellem Anlass der Zwischenfall im Atomkraftwerk in Cattenom thematisiert. Der Ausschussvorsitzende und umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Karl-Josef Jochem, fordert die Rücknahme der Betriebserlaubnis aufgrund eines unzureichenden Sicherheitssystems und damit die Abschaltung.
Saarbrücken, 09.02.2012 – Nach der heutigen Sitzung des Justizausschusses erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Karl-Josef Jochem: „Es ist heute klar geworden, dass die Sicherheitsbehörden einen großen Aufwand betreiben, um umfangreiche neue Ermittlungen sowohl im Fall des Anschlages auf die Wehrmachtsausstellung 1999 als auch im Falle der Brandstiftungen in Völklingen im Zeitraum 2006 bis 2011 durchzuführen.
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